Installations- und Nutzungsbedingungen für die Infineon TPM Professional Package V2.5 Software

1. Achtung!
Bitte lesen Sie die folgenden Bedingungen sorgfältig durch, bevor Sie die Infineon TPM Professional Package V2.5 Software (im Folgenden: die Software) auf Ihrem Rechner installieren. Mit Installation der Software akzeptieren Sie die nachfolgenden Bedingungen. 

Sofern Sie die folgenden Installations- und Nutzungsbedingungen (im Folgenden: die Bedingungen) nicht akzeptieren, dürfen Sie die Software nicht installieren und werden hiermit aufgefordert, auf Infineons Kosten die Software und jegliches Begleitmaterial einschließlich des Benutzerhandbuches an Infineon Technologies AG, Automotive, Industrial and Multimarket, Customer Service Center, St. Martin Str.  76, 81541 München, Deutschland (im Folgenden: Infineon) zu senden.

2. Einräumung des Nutzungsrechtes
Unter der Bedingung Ihrer Akzeptanz der hierin beschriebenen Bedingungen räumt Ihnen Infineon ein einfaches, kostenloses, nicht übertragbares und gemäß der hierin beschriebenen Bedingungen widerrufliches Recht ein, die Software als Object Code zu installieren, zu kopieren und im Rahmen der in diesen Bedingungen beschriebenen Grenzen zu nutzen. 

Sie sind berechtigt, die Software und davon erstellte Kopien auf einer nicht beschränkten Anzahl von PCs oder Notebooks zu nutzen, sofern diese PCs bzw. Notebooks mit einem Infineon TPM betrieben werden. 

SIE BZW. IHRE MITARBEITER SIND VERPFLICHTET, DIE SOFTWARE UND DAVON ERSTELLTE KOPIEN SOWIE SÄMTLICHES BEGLEITMATERIAL WIE DAS MITGELIEFERTE HANDBUCH UND ALLE IHNEN DURCH DIE SOFTWAREBEZOGENEN SERVICEEINRICHTUNGEN INFINEONS ZUGÄNGLICH GEMACHTEN INFORMATIONEN NUR REIN INTERN UND AUSSCHLIESSLICH ZUSAMMEN MIT DEM IN IHREM PC BZW. NOTEBOOK EINGEBAUTEN TPM ZU VERWENDEN.

Sie sind nicht berechtigt, die Software in ihren Quellcode zurückzuübersetzen, sie zu vertreiben, sie zu veröffentlichen, Nutzungsrechte daran zu vergeben, sie zu vermieten oder zu verleihen oder die Software, davon angefertigte Kopien oder ihre Begleitmaterialien Dritten zugänglich zu machen.

Falls Sie eine juristische Person sind, räumt Infineon das Recht zur Nutzung der Software den Angestellten dieser juristischen Person ein, soweit sie diese Bedingungen strikt einhalten.

3. Rechte an der Software
Sie akzeptieren, dass sämtliche Rechte an der unter diesen Bedingungen zur Nutzung gewährten Software Infineon zustehen und bei Infineon verbleiben und dass Ihnen außer den hierin bestimmten Nutzungsrechten keinerlei Rechte an der Software von Infineon eingeräumt werden.

4. Empfohlener Anwendungsbereich der Software
Sie werden darauf hingewiesen, dass die Software ausschließlich für eine Nutzung auf Basis der Microsoft Windows 2000(r) Microsoft Windows XP(r) oder Microsoft Windows 2003(r) Server Betriebssysteme erstellt wurde.
 
5. Gewährleistungs- und Haftungsausschluss
Da die Berechtigung zur Nutzung der Software nach den hierin niedergelegten Bedingungen kostenlos erteilt wird, gilt der folgende Gewährleistungs- und Haftungsausschluss als vereinbart:  

Infineon übernimmt keine Gewähr für die Fehlerfreiheit, Qualität, Ablaufgeschwindigkeit, Funktion, Verfügbarkeit oder Vollständigkeit der Software, jeglicher Begleitmaterialien, Updates, Upgrade oder jeglicher softwarebezogenen Dienstleistung. Zu softwarebezogenen Dienstleistungen ist Infineon nicht verpflichtet, sofern sie geleistet werden, geschieht dies ohne Übernahme einer Gewährleistung und nur im Rahmen der freien Kapazität Infineons. Sie nutzen die Software auf eigenes Risiko, Sie nehmen die softwarebezogenen Dienstleistung auf eigenes Risiko entgegen, und Infineon haftet nicht für Fehler oder Versäumnisse bei Software oder softwarebezogenen Dienstleistungen, es sei denn, Ihnen ist durch vorsätzliches oder grob fahrlässiges Handeln Infineons oder seiner Mitarbeiter ein Schaden entstanden.  

INFINEON LEHNT HIERMIT AUSDRÜCKLICH JEGLICHE AUSDRÜCKLICHE ODER STILLSCHWEIGEND ERTEILTE GEWÄHRLEISTUNG HINSICHTLICH DER SOFTWARE AB. DIES BEZIEHT SICH AUCH, ABER NICHT NUR, AUF DIE QUALITÄT DER VERARBEITUNG, DIE ALLGEMEINE GEBRAUCHSTAUGLICHKEIT, DIE TAUGLICHKEIT FÜR EINEN BESTIMMTEN ZWECK, DIE FUNKTION IN ÜBEREINSTIMMUNG MIT DEM BENUTZERHANDBUCH ODER SONSTIGEM BEGLEITMATERIAL, PÜNKTLICHE LIEFERUNG, FREIHEIT VON SCHUTZRECHTEN DRITTER UND DEN FEHLERFREIEN ABLAUF UND DIE FEHLERFREIE INSTALLATION DER SOFTWARE, AUCH IN KOMBINATION MIT EMPFOHLENER DRITTSOFTWARE. 

6. Schiedsgericht und anwendbares Recht
Alle sich aus oder im Zusammenhang mit dieser Einräumung von Nutzungsrechten ergebenden Streitigkeiten, auch, soweit diese Streitigkeiten sich auf deren Wirksamkeit, Gültigkeit oder Kündigung beziehen, sind unter den Rules of Arbitration der Internationalen Handelskammer in Paris durch drei Schiedsrichter unter Einhaltung der benannten Rules of Arbitration endgültig zu entscheiden. Sowohl Sie als auch Infineon werden in einem solchen Falle je einen Schiedsrichter benennen, der gemäß der Rules of Arbitration zu bestätigen ist. Beide so festgelegten Schiedsrichter haben sich auf den dritten Schiedsrichter innerhalb von dreißig Tagen zu einigen. Sollte ihnen das nicht innerhalb dieser Frist gelingen, wird der dritte Schiedsrichter gemäß der Rules of Arbitration bestimmt. Schiedsgerichtssitz in München, Bundesrepublik Deutschland. Bei Regelungslücken in den Rules of Arbitration findet deutsches Zivilprozessrecht Anwendung. Die Schiedsgerichtsverhandlung wird in deutscher Sprache geführt. Alle Streitigkeiten sind nach deutschem Recht ohne Berücksichtigung des Internationalen Privatrechts beizulegen. Die Anwendung des Wiener UN-Übereinkommens über Verträge über den internationalen Warenkauf vom 11. April 1980 ist ausgeschlossen.

7. Vertraulichkeitsverpflichtung	
Die Software, davon angefertigte Kopien, das Benutzerhandbuch und weiteres Begleitmaterial sowie Informationen, die Sie im Zusammenhang mit von Infineon geleisteten, softwarebezogenen Dienstleistungen erhalten haben, sind vertraulich zu behandeln und Dritten nicht zugänglich zu machen. Dies gilt nicht für Informationen, die (a) ohne Ihre Verletzung dieser Bedingungen öffentlich bekannt geworden sind; (b) nachweislich bereits vor Erhalt von Infineon bei Ihnen vorlagen; (c) von Ihnen nachweislich unabhängig entwickelt wurden; (d) von Infineon zur Weitergabe freigegeben wurden oder (e) von Gesetzes wegen oder durch Anordnung einer Regierung oder einer Behörde mitzuteilen sind.

8. Laufzeit
Die Laufzeit dieser Softwarelizenz beginnt mit der Akzeptanz der hierin aufgeführten Bedingungen. Infineon kann die mit dieser Vereinbarung erteilte Lizenz jederzeit schriftlich kündigen Unmittelbar nach wirksamer Kündigung sind Sie verpflichtet, Infineon auf Infineons Kosten umgehend die Software und sämtliches Begleitmaterial zuzuschicken und noch vorhandene Kopien der Software zu vernichten, sofern Infineon keine anders lautenden Anweisungen gibt.

Ziffern 5 bis 7 bestehen nach Ablauf dieser Bedingungen unverändert fort.

